27.04.2023 - 11.1 Weichenstellung für eine zukunftsfähige Wärmeve...

Begründung: Herr Fuhrwerk

Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Dr. Schubach, Herr Beyer. Frau Fust, Herr Beyer

Herr Keßler, SPD-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

1.  Die Bürgerschaft beauftragt die Verwaltungschnellstmöglich einen Förderantrag für die Erstellung eines, das gesamte Stadtgebiet umfassenden und umsetzungsorientierten Wärmeplans, mit dem Ziel, die Wärmeversorgung in Wismar kostengünstig, nachhaltig und klimaneutral, zu gestalten, zu stellen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die nötigen Eigenmittel in den Haushalt 2024/2025 einzustellen. zu prüfen wie die notwendigen Eigenmittel sichergestellt werden können.

Wortmeldungen: Herr Fuhrwerk, Herr Krumpen, Herr Beyer, Herr Tiedke

Herr Fuhrwerk, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, stellt einen Antrag für 10 Minuten Pause.

Die Sitzung wird um 18:53 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 19:09 Uhr weitergeführt.

Herr Fuhrwerk, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, gibt zu Protokoll, dass seine Fraktion dem

Änderungsantrag der SPD nicht zustimmen wird und begründet dieses.

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, modifiziert den 2. Punkt des Änderungsantrages der SPD wie folgt:

2. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen wie die notwendigen Eigenmittel im laufenden Haushalt überplanmäßig sichergestellt werden können.

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD:

- beschlossen

Der Änderungsantrag der SPD wird zum eigentlichen Antrag.

Beschluss:

1.  Die Bürgerschaft beauftragt die Verwaltungschnellstmöglich einen Förderantrag für die Erstellung eines, das gesamte Stadtgebiet umfassenden und umsetzungsorientierten Wärmeplans, mit dem Ziel, die Wärmeversorgung in Wismar kostengünstig, nachhaltig und klimaneutral, zu gestalten, zu stellen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen wie die notwendigen Eigenmittel im laufenden Haushalt überplanmäßig sichergestellt werden können.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen