26.11.2015 - 11.1 Fahrradständer in der Altstadt

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen. Die dafür erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2016/2017 einzuplanen.

Herr Dr. Zielenkiwietz nimmt die Begründung vor und ergänzt die fehlende Haushaltsstelle.

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag und bittet den letzten Satz zu streichen:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen.

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn; Frau Seidenberg

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.

–         einstimmig beschlossen

Die Vorlage VO/2015/1585 kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

–         einstimmig beschlossen