29.10.2015 - 11.2 Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 29.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- III Senatorin
- Bearbeiter:
- Heike Bansemer
- Beschluss:
- verwiesen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar in geänderter Fassung. Die Richtlinie tritt ab dem 01.01.2016 in Kraft.
Wortmeldung: Herr Domke
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag die VO/2015/1201-01 in den Rechnungsprüfungsausschuss zu verweisen.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht um 18:22 Uhr die Sitzung
und beruft das Präsidium der Bürgerschaft zur Beratung ein.
Die Sitzung wird um 18:32 Uhr weitergeführt.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2015/1201-01 in den Rechnungsprüfungsausschuss.
– einstimmig beschlossen, bei 4 Enthaltungen
Frau Seidenberg nimmt ab 18:16 Uhr an der Sitzung teil.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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52,3 kB
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