29.10.2015 - 11.1 Konzept zur Willkommenskultur in Wismar

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“, wie in der Anlage 2015_0924_Konzept Willkommen_in_Wismar umrissen. Zur Umsetzung wird eine 0,5 VZÄ Stelle geschaffen.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass zur Vorlage VO/2015/1201-01 Änderungsanträge der CDU-Fraktion und der FÜR-WISMAR-Fraktion vorliegen.

Begründung: Bürgermeister; Herr Beyer

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt nachfolgenden Änderungsantrag und bittet um separate Abstimmung der einzelnen Punkte.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“, wie in der Anlage 2015_0924_Konzept Willkommen_in_Wismar umrissen.
2. Zur Umsetzung wird eine 0,5 VZÄ Stelle geschaffen.

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt nachfolgenden Änderungsantrag. Satz 2 des Beschlussvorschlages ist ersatzlos zu streichen.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Die Bürgerschaft beschließt die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“, wie in der Anlage 2015_0924_Konzept Willkommen_in_Wismar umrissen.

Wortmeldungen: Frau Teß, Herr Schwarzrock

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt nachfolgenden Ergänzungsantrag.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Die Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Wismar“ wird bis zum 31.12.2016 befristet und die Zielreichung mit den Maßnahmen evaluiert.

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Hagemann; Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Procedere zur Abstimmung.

Herr Dr. Zielenkiewitz stellt einen Geschäftsordnungsantrag und empfiehlt über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zuerst abstimmen zu lassen.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert erneut das Procedere zur Abstimmung.

Es folgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion.

–         abgelehnt

Ja-Stimmen:14

Nein Stimmen:17

Enthaltungen:1

Es folgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/GRÜNE.

–         abgelehnt

Ja-Stimmen:14

Nein Stimmen:17

Enthaltungen:1

Es folgt die Abstimmung, über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion; die Punkte 1 und 2 getrennt abzustimmen.

–         abgelehnt

Ja-Stimmen:14

Nein Stimmen:17

Enthaltungen:1

Die Vorlage VO/2014/1065-02 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

-beschlossen

Ja-Stimmen:    17

Nein Stimmen: 15

Enthaltungen:  1