18.02.2015 - 6 Informationen zum Haushaltssicherungskonzept

- Die Mitglieder des Finanzausschusses verlassen die Sitzung. -

- Herr Heesch verlässt die Sitzung. -

Wortmeldungen:

Frau Prof. Dr. Wienecke,

Frau Bansemer

Zu Beginn der Sitzung erhielten die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses eine Information zum Haushaltssicherungskonzept 2015 des Amtes für Finanzverwaltung.

Frau Bansemer erläutert, dass gegenwärtig die Abrechnung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 – 2018 erfolgt und der Bürgerschaft in Kürze vorgelegt wird. Darüber hinaus wird davon ausgegangen, dass in den nächsten Wochen das Innenministerium die Genehmigung zum Haushalt 2015 mit einer Anordnung erteilt.

- Herr Gundlack verlässt die Sitzung. -

In den kommenden Monaten werden in den Ausschüssen der aktualisierte Produktplan 2015 und das Haushaltssicherungskonzept 2015 beraten. Eine Beschlussfassung durch die Bürgerschaft ist für April bzw. Juni anvisiert.