09.03.2022 - 6 Bericht zum 31.12. des Haushaltsjahres 2021

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Domke

Frau Bansemer führt kurz in den Bericht ein und geht auf die unten stehenden (Herr Domke) vor der Sitzung eingereichten Themen ein:

- Personalaufwendungen

Üpl /Apl -78.000,00   0,3 % des Ansatzes 

- Zinserträge

Üpl/Apl  97.700,00   2% des Ansatzes

- Aufw. Sach- und Dienstleistungen

Üpl/Apl 1.063.500,09   5,2 % des Ansatzes

- Gewerbesteuer aus Überkompensierung? Wenn ja, Einmaleffekt, mit dem man nicht planen kann, und der zur Schuldentilgung oder Investitionsverstärkung genutzt werden sollte.

- Effekte aus Betriebsprüfungen auch kassenwirksam?

Auf wieviele Steuerpflichtige entfällt der Großteil der Nachzahlungen?

Sind darin auch Nachzahlungszinsen nach § 233a AO enthalten oder werden diese anders erfasst?

Lässt sich aus den Feststellungen der Betriebsprüfungen eine Verstetigung ableiten, z.B. weil Gewerbeertrag um einen Dauertatbestand korrigiert wurde?

- Vergnügungssteuer von 550.000€ auf 206.653€ vor allem reduziert durch landesgesetzgeberische Maßnahmen, wird von der HWI Kompensation gefordert/erwartet?

- Ziel Produkt # 11401

Stabilisierung der Heizkosten

Stromkosten

Kosten Haustechnik

Hier sollte über neue Zieldefinition nachgedacht werden, ein Ziel in absoluter Währung kann unter dem (nicht beeinflussbaren) Kostendruck als nicht realistisch erachtet werden, besser den Verbrauch als Ziel zu formulieren.

Die Antworten werden ausführlich als Bericht/Antwort bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses im Allris veröffentlicht.

Herr Domke bittet darum, die Fragen zum Bericht aus den Fraktionen rechtzeitig vor der nächsten Sitzung bei der Verwaltung einzureichen.