01.11.2022 - 7 Beratung und Beschlussfassung über die Neunte S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 01.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Mirjam Völsen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Herr Berkhahn
Herr Berkhahn erläutert die Neunte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt und bittet die Ausschussmitglieder um Zustimmung.
Weiter wird nichts vorgetragen.
Die Ausschussvorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neunte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar sowie die Kalkulation 2023 (Anlage 3) auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen mit Wirkung zum 1. Januar 2023.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 |
|
Nein-Stimmen:0 |
|
Enthaltungen: 0 |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
226,7 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
551,8 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
188,8 kB
|