01.11.2022 - 8 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 01.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Mirjam Völsen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Frau Dr. Sauerbier
Im Anschluss an die Erläuterungen von Herrn Berkhahn zur Änderung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung beantwortet dieser die Frage von Frau Dr. Sauerbier zum Unterschied zwischen Entgelt und Gebühr.
Die Ausschussvorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Abholpauschale für die Elektroaltgeräte in Höhe von 5,00 € aus der Entgeltordnung zu entfernen. Die Änderung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 |
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Nein-Stimmen:0 |
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Enthaltungen: 0 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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90,6 kB
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