01.08.2022 - 6 Mehrtagesparken
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Verwaltungsausschusses
- Zusätze:
- Der Antrag wurde in der Bürgerschaftssitzung am 30.06.2022 in den Verwaltungsausschuss und in den Eigenbetriebsausschuss verwiesen.
- Gremium:
- Verwaltungsausschuss
- Datum:
- Mo., 01.08.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2022/4363 Mehrtagesparken
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Warna führte in die Thematik des Antrages ein und begründete ihn.
Wortmeldungen: Herr Schneider, Frau Rakow, Herr Brosig, Frau Helms, Herr Gundlack, Herr Naumann
In der Diskussion wurde seitens einiger Mitglieder mitgeteilt, dass sie keinen Klärungsbedarf und keinen Anpassungsbedarf an das Parkraumkonzept sehen. Des Weiteren wurde sich auf den B/A der Verwaltung bezogen (VO/2022/4363-01), der aussagt, wie die Parkmöglichkeiten in der HWI gestaltet sind. Teilweise wurde die Zuständigkeit beim Betriebsausschuss gesehen.
Die Verwaltung erläuterte kurz das Parkraumkonzept und ging auf die unterschiedlichen Nutzergruppen des Parkraumes HWI ein.
Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.
Über den interfraktionellen Antrag (DIE LINKE, CDU, SPD, Hr. Tiedke) stimmte der Verwaltungsausschuss nicht ab.