02.12.2014 - 3 Beschlussfassung über die Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 02.12.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Zunächst weißt Frau Gustke darauf hin, dass Herr Schwarzrock per Mail den Einwand erhob, die Änderungen vom 26.11.2014 zur Vorlage Haushaltssatzung 2015 – VO/2014/1064 seien nicht beratungsfähig, da sie nicht fristgemäß vorgelegt worden sind. Da die Einladung vom 24.11.2015 jedoch die Vorlage Haushaltsatzung 2015 – VO/2014/1064 enthielt und die Änderungen vom 26.11.2014 nicht die Eigenbetriebe betreffen, ist derEinwand nicht weiter zu berücksichtigen.
Sodann lässt Frau Gustke über die vorliegende Tagesordnung abstimmen:
Die Tagesordnung wird mit einer Enthaltung beschlossen.