04.11.2014 - 5 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Frau Prof. Dr. Wienecke, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Herr Rakow, Frau Lechner

Frau Bansemer führte ausführlich in die Vorlage ein.

Besonderes Augenmerk lenkte sie auf die Themen:

–         Zuweisungen,

–         Steueraufkommen,

–         Auswirkungen des FAG,

–         laufende Erträge,

–         Aufwendungen Personal,

–         Sach- und Dienstleistungen,

–         wesentliche Investitionen.

Die Mitglieder des Ausschusses beanstandeten, dass die Vorlage einen erheblichen Umfang einnimmt, der schwer im PC-Tablet nachzuvollziehen ist. Frau Bansemer sicherte zu, dass jede Fraktion eine Ausfertigung der Vorlage in Papierform und eine CD-ROM erhält.

Weitere Fragen der Mitglieder wurden zu den Themen:

–         Wo kann man die Zahlen aus dem Parkraumbewirtschaftsungskonzept sehen?

–         Welche Baumaßnahmen werden vom EVB umgesetzt?

–         Wie sieht der Plan der Seniorenheime aus?

gestellt.

Die Verwaltung ging auf die Fragen ein und beantwortete diese. Durch die Verwaltung wird mitgeteilt, dass sich die dargestellten Zahlen nur auf die Querverbindung zwischen den Betrieben und dem Stadthaushalt beziehen. Einzelheiten ergeben sich aus den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, die in der nächsten Sitzungsrunde vorgestellt werden.

Beschlussvorschlag:

Die Fachausschüsse beraten die einzelnen Produkte in Vorbereitung auf die Haushaltssatzung 2015.