16.12.2014 - 12.2 2. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 16.12.2...

Hintergrund:

Die Förderung von Vereinen und Verbänden in den Bereichen Kultur und Soziales unterstützt für das Gemeinwesen wesentliche Aktivitäten. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung ist dieser Bereich der sog. freiwilligen Leistungen besonders sensibel bei Kürzungen. Außerdem muss gerade in Zeiten begrenzter Haushaltsmittel die Förderung besonders am Bedarf der Bürgerinnen und Bürger orientiert sein.

Um für diesen Bereich verantwortlich entscheiden zu können, ist eine bessere Übersicht erforderlich.

Fragen:

1. Gibt es eine Zusammenstellung aller im Bereich der Hansestadt Wismar tätigen Vereine und Verbände der freien Wohlfahrt und im Bereich Kultur? Wenn nein, warum nicht?Wenn ja, kann diese Übersicht zur Verfügung gestellt werden?

2. Welche dieser Vereine und Verbände erhielten in den Jahren 2013 und 2014 einmalige Zuschüsse oder Fördermittel einschließlich gewährter Vergünstigungen in welcher Höhe und zu welchem Förderzweck?

3. Welche dieser Vereine und Verbände erhalten bzw. erhielten laufende Zuschüsse oder Fördermittel einschließlich gewährter Vergünstigungen in den Jahren 2013 und 2014 in welcher Höhe und zu welchem Förderzweck?

4. Woran orientiert sich die Festlegung der jeweiligen Förderzwecke und nach welchem Verfahren werden diese abgestimmt?

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.