30.10.2014 - 11.3 Entfristung der Fördervereinbarung zur Betreibu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 30.10.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40.6 Abt. Schule, Sport und Förderangelegenheiten
- Bearbeiter:
- Peter Fröhlich
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Guste verlässt wegen Befangenheit den Sitzungssaal.
Beschlussvorschlag:
Die Fördervereinbarung zur Betreibung des ÖSW(Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/0801) wird über den 31.12.2014 verlängert und zunächst bis 31.12.2019 befristet. Mit dem Betreiber ist ein Verlängerungsoption zu vereinbaren.
Wortmeldungen: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Senator, Herr Berkhahn
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina;
Senator, Herr Berkhahn
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung.
Die Sitzung wird um 17.37 Uhr zur Beratung unterbrochen.
Die Sitzung wird um 17.47 Uhr weitergeführt.
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, unterstützt den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Prof. Dr. Winkler; Frau Hagemann;
Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung.
Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss.
– abgelehnt
Die Vorlage VO/2014/1016 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
– einstimmig beschlossen