08.09.2014 - 4 Genehmigung des Protokolls der konstituierenden...

Durch Frau Seidenberg wird angemerkt, dass sie im Nachgang zur Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses vom 11.08.2014 (s. Protokoll TOP 13) und in Vorbereitung auf die Bürgerschaftssitzung vom 28.08.2014 Fragen an Senator Berkhahn gerichtet hat, die durch das Bauamt beantwortet und allen Ausschussmitgliedern übergeben wurden.

Der Punkt 3. der Fragen bezieht sich auf die Anträge zu den Städtebaufördermitteln Altstadt/Kagenmarkt und auf die Wichtigkeit der Prioritätenliste. Hierzu bat Frau Seidenberg um Aussagen zur Verbindlichkeit der Prioritätenliste. Herr Senator Berkhahn bestätigt, dass die Prioritätenliste die zeitliche Reihenfolge der zu sanierenden Objekte darlegt. Bei Notwendigkeit ist diese um Projektverschiebungen oder Hinzufügungen in den Folgejahren anzupassen.

Da es keine weiteren Fragen gibt, lässt Herr Kargel über das Protokoll abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 8             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1