03.12.2012 - 4 Haushaltssatzung 2013

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Schönbohm, Herr Rickert, Frau Davids, Herr Bojahr, Herr Brandt

Herr Schönbohm bittet die Verwaltung um einführende Ausführungen zur vorgelegten Vorlage. Frau Bansemer geht sodann auf die eingereichte Vorlage der Verwaltung ein. Diesbezüglich teilt sie mit, dass Einiges  im Vergleich zur letzten Sitzung im November aktualisiert und angepasst werden musste. Weiterhin geht sie auf die Fragen ein, die in der 1. Lesung im November gestellt wurden. Außerdem erläuterte sie den Zusammenhang zwischen dem Personalaufwand und den Personalkosten. Im weiteren Vortrag nimmt Frau Bansemer zu den Eckdaten im Vorbericht Stellung.

Für das bessere Verständnis hat Frau Bansemer eine Präsentation zum Haushalt 2013 vorbereitet. Diese wird den Anwesenden vorgeführt und fortlaufend erläutert.  Die Unterlagen können bei Bedarf und Interesse in Papierform oder digital zur Verfügung gestellt werden.

Die Mitglieder stellten Fragen zu nachfolgend aufgelisteten Themen:

–         Kassenkredit

–         Kreisumlage

–         Kredite für Gebäude und Anlagen, die an den Landkreis gegangen sind

–         Personalaufwendungen, Altersteilzeit

–         Vermögensauseinandersetzung

–         Rücklagenbildung des Landkreises

Herr Schönbohm stellte fest, dass die Mitglieder keine weiteren Fragen hatten und ließ über die Vorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:              6

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              2