24.11.2022 - 11.6 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.6
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 24.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Mirjam Völsen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Begründung: Herr Berkhahn
Wortmeldungen: Herr Fuhrwerk, Herr Berkhahn, Herr Fuhrwerk, Herr Berkhahn
Herr Fuhrwerk, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, stellt folgenden Änderungsantrag:
§ 7 (1) Punkt 7. Im Satz 1 wird der letzte Teilsatz „jedoch nicht Salz“ zu streichen. Danach wird folgender Satz „Auftauende Mittel, wie z. B. Salz, dürfen nicht eingesetzt werden.“ eingefügt.
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
- abgelehnt
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Straßenreinigungssatzung mit Wirkung zum 1. Januar 2023.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 27 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2
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