30.06.2022 - 10.5 4. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubniss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 30.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.4 Abt. Straßen- und Grünflächenverwaltung
- Bearbeiter:
- Cindy Anlauf
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldung: Herr Tiedke
Beschluss:
1. Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage beigefügte 4. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar vom 19.12.2016 (Sondernutzungssatzung).
2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ändert ihre Beschlüsse zu den Vorlagen VO/2020/3503, VO/2020/3744, VO/2020/3744-02 und VO/2021/4164 dahingehend, dass die festgelegten Maßnahmen zum Nachteilsausgleich der Gastronomie und des Einzelhandels aufgrund der COVID19-Pandemie bis zum 31.12.2022 verlängert werden.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
31,4 kB
|