30.06.2022 - 10.3 Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 30.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement
- Bearbeiter:
- Kornelia Spieler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Begründung: Frau Bansemer
Wortmeldung: Herr Sieg
Die Bürgerschaft beschließt
- die als Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Gleisanlagen einzuführen und
- den in der Folge entstehenden Betrieb gewerblicher Art (BgA) in einem neuen Produkt 57104 BgA „Gleisanlagen“ im Haushalt abzubilden.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
45,6 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
64,5 kB
|