06.05.2021 - 5.5 Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Träg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 06.05.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Jeanette Stieber
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Begründung: Frau Fust
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Fraktion FÜR-WISMAR-Forum, beantragt die Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Wortmeldungen: Herr Schneider, Herr Helbig, Herr Tiedke, Herr Domke, Herr Krumpen
Herr Dr. Schubach, PIRATEN, stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte.
Die Präsidentin lässt über das Ende der Rednerliste abstimmen und stellt fest, wer noch auf der Rednerliste steht: Frau Fust, Herr Schneider und der Bürgermeister.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Herr Beyer gibt den Hinweis, dass er verpflichtet ist, Widerspruch einzureichen, wenn die Deckung der Ausgaben nicht geregelt ist.
Herr Tom Brüggert stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und möchte eine Sitzung des Präsidiums um zu klären ob es „Ende der Rednerliste“ oder „Schluss der Debatte“ heißen muss.
Die Sitzung wird für eine Beratung des Präsidiums unterbrochen:
Die Sitzung wird um 19:41 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:50 Uhr weitergeführt.
Das Präsidium hat festgestellt, dass es „Schluss der Beratung“ heißen muss.
Es erfolgt die Abstimmung zum Schluss der Beratung.
Abstimmungsergebnis:
- abgelehnt
Frau Fust, Fraktion DIE LINKE., beantragt die Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
Die Präsidentin teilt mit, dass dieser Antrag bereits gestellt wurde.
Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, beantragt die Verweisung in den Finanzausschuss.
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE:, stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und beantragt die Hinzuziehung von Experten in den Verwaltungsausschuss.
Wortmeldung: Herr Schneider
Toni Brüggert beantragt die Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Es erfolgt die Abstimmung für die Verweisung in den Verwaltungsausschuss:
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung für die Verweisung in den Finanzausschuss:
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung für die Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales:
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen