05.05.2021 - 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Dr. Blei stellt an Frau Bretschneider die Frage, ob Beschlussfähigkeit vorliegt, da mehr

sachkundige Einwohner als Bürgerschaftsmitglieder anwesend sind.

Frau Bretschneider bejaht dies, weil mehr als die Hälfte der Ausschussmitglieder als

Teilnehmer an der Videokonferenz anwesend sind und keine verbindlichen Beschlüsse gefasst

werden.

Herr Dr. Blei stellt daraufhin die Beschlussfähigkeit fest.

Wortmeldungen: Herr Dr. Blei, Frau Bretschneider