03.03.2014 - 5 Haushaltssatzung 2014

Die Haushaltssatzung 2014 wurde unter Tagesordnungspunkt 6 behandelt.

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Frau Adam, Frau Bansemer, Herr Bojahr, Herr Wellmann, Herr Brandt, Frau Rieck

Frau Bansemer machte zu Beginn ihrer Ausführungen darauf aufmerksam, dass es sich bei der Vorlage für den Verwaltungsausschuss um eine Teilvorlage handelt mit den Teilhaushalten 01, 02 , 04, 06 und 09, des Investitionsplanes sowie des Stellenplanes. Weiterhin wurde mit Aufruf des Tagesordnungspunktes 6 durch die Verwaltung ein Korrekturblatt verteilt. Auf dem Blatt waren Städtevergleichszahlen angegeben, die das Steueraufkommen, Personalkosten und Dienstleistungen der einzelnen Städte im Vergleich erkennen ließen. Das Blatt musste korrigiert werden, da Zahlen versehentlich vertauscht wurden. Im weiteren Vortrag ging Frau Bansemer auf das HH-Sicherungskonzept, die Sparmaßnahmen im Nachtragshaushalt, die Investitionsplanung ohne Kreditaufnahme ein. Beschlüsse, die mit dem HH-Sicherungskonzept bereits bestehen, wurden in der Haushaltsplanung 2014 berücksichtigt. Im zweiten Teil Ihres Vortrages ging Frau Bansemer auf die in der Haushaltssatzung aufgeführten Eckdaten ein. Mit der Eröffnungsbilanz kann frühestens im April gerechnet werden. Eine entsprechende Vorlage wird der Bürgerschaft dann vorgelegt. Die Vermögensauseinandersetzung mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg ist abgeschlossen eine Vereinbarung ist von beiden Seiten unterzeichnet worden.

Im Anschluss des Vortrages von Frau Bansemer folgte die Diskussion:

Zu nachfolgend aufgeführten Themen wurden noch Fragen gestellt:

–         Städtebauförderung

–         Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung

–         Überschüsse WoBau Wismar GmbH

Die Verwaltung beantwortete die Fragen.

Bezüglich des Investitionsplanes waren sich die Mitglieder einig und bekundeten ihre Zustimmung.

Herr Schönbohm übergab das Wort an Herrn Wellmann. Dieser nahm zum vorgelegten Stellenplan Stellung.

Zum Stellenplan wurden Fragen zu nachfolgend aufgeführten Themen gestellt:

–         Begriff „Erprobung“

–         Versorgungsleistungen für Beamte

Die Verwaltung beantwortete die Fragen.

Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses nahmen den Stellenplan zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 5             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 3