04.03.2014 - 5 Haushaltssatzung 2014

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2014, die Wirtschaftspläne 2014 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“,  „Friedenshof“,„Lübsche Burg“ und „Kagenmarkt“ und die Wirtschaftspläne 2014 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2014.

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Herr Klein, Herr Hilse

Frau Bansemer, Frau Cravaack, Herr Kremp, Herr Thauer, Frau Seiffert-Schuldt, Herr Dr. Fanger

Frau Bansemer stellt den Ausschussmitgliedern die Haushaltssatzung 2014 vor.

Sie verweist zunächst auf das ausgeteilte Korrekturblatt zu verschiedenen Kennzahlen und bittet um Berücksichtigung.

Im Folgenden erläutert Frau Bansemer u.a.

–         Hauptposten des Finanz- sowie des Ergebnishaushaltes

–         Finanzzuweisungen

–         Steueraufkommen

–         Personal- und Versorgungsaufwendungen

–         Kennzahlenvergleich mit anderen Städten aus Mecklenburg-Vorpommern

–         Berücksichtigung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2013-2018

–         Investitionen

Herr Rakow erkundigt sich nach den geplanten Investitionen im Kurt-Bürger-Station.

Frau Bansemer informiert, dass die Maßnahmen für die Treppen und die Entwässerung in diesem Jahr erfolgen, jedoch die Maßnahmen für die Fantribüne vorerst verschoben wurden.

Herr Klein fragt, ob es angesichts der Strukturveränderungen innerhalb der Verwaltung einen neuen Produktplan geben wird.

Der angepasste Produktplan ist nach Aussage von Frau Bansemer im Band I des Haushaltsplanes enthalten und auch im Allris – Informationssystem abrufbar.

Die Vertreter der städtischen Gesellschaften berichten über ihre Wirtschaftspläne und die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte in 2014.

Herr Hilse erkundigt sich nach der Summe der städtischen Förderung für die Technisches Landesmuseum Mecklenburg – Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH. Die Formulierungen im Vorbericht des Wirtschaftsplanes sind im Vergleich zur Vorlage unter TOP 6 dieser Sitzung nicht identisch.

Herr Dr. Fanger führt dazu aus, dass die Hansestadt Wismar aufgefordert wurde, ihren jährlichen Zuschuss für das TLM auf 150.000,00 € zu erhöhen.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen:    5                            Nein Stimmen:              1              Enthaltungen:              3