10.11.2021 - 7 Haushaltssatzung 2022/2023 - Doppelhaushalt

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Frau Spierling, Herr Domke, Herr Ohlerich, Herr Ballentin, Herr Brüggert, Herr Schneider, Frau Kelm, Herr Behm

Frau Bansemer führt kurz in die Vorlage ein und Frau Spierling erläutert diese anhand einer PowerPointPräsentation. Diese Präsentation ist als Bericht/Antwort im Allris verfügbar.

Die Fragen zum Haushalt werden in einem B/A schriftlich beantwortet und in den Ausschüssen vorgetragen. In den Fraktionssitzungen werden Frau Bansemer und Frau Spierling ebenfalls Fragen hierzu beantworten.

Herr Ohlerich informiert über den aktuellen Stellenplan und den zusätzlich geplanten Stellenbedarf (8 Stellen im Bereich Verkehr – Außen- und Innendienst; 4 Springerstellen; je 1 zusätzliche Stelle im Rechnungsprüfungsamt, im Gebäudemanagement, im Fördermittelmanagement und im Museum).

Herr Domke bittet darum, die Fragen zeitnah, jedoch bis spätestens Ende November schriftlich an die Finanzverwaltung einzureichen.

Folgende Themen wurden besprochen:

-Neubau Berufsfeuerwehr/Ordnungsamt – Aufschläge wurden bereits einkalkuliert, nach der Planung erfolgt die Auslobung in Form eines Wettbewerbs

Herr Brüggert bittet um eine Aufstellung des Verhältnisses zwischen finanziellem Aufwand und den eingenommenen Bußgeldern. Hierzu erfolgt ebenfalls eine schriftliche Antwort.

- Stadion – eingeplante Mittel

- Wismarer Bäder- und Sportanlagen GmbH – zukünftiger Umgang mit der GmbH (Vorhaltung/Auflösung)

- Verwahrentgelte – Frau Bansemer berichtet zu den aktuellen Verwahrentgelten und Frau Spierling erläutert, warum eine außerplanmäßige Tilgung derzeit nicht möglich ist

- Prioritätenliste (Investitionen) hat weiterhin Bestand

- Flächenankauf Grundstücke – Angaben werden aus datenschutzrechtlichen Gründen anonymisiert

- Seebühne Bürgerpark – Kostenvoranschlag liegt der Verwaltung bis dato nicht vor

- Bürgerhaushalt

- Rubikon – Thema in einem der nächsten Ausschüsse besprechen

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2022/2023 der Hansestadt Wismar sowie den dazugehörigen Haushaltsplan und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

Die Vorlage konnte in der Sitzung noch nicht abschließend beraten werden und wurde daher zurückgestellt. Das Gremium muss nochmals zur Vorlage tagen. Das nächste Gremium in der Beratungsfolge kann noch nicht beraten.