08.09.2021 - 5 BA/2021/4056 Bericht zum 30.06. des Haushaltsja...

Wortmeldungen: Frau Spierling, Herr Schneider, Herr Ballentin, Herr Domke

Frau Spierling führt kurz in den Bericht zum 30.06.2021 ein.

Herr Schneider erfragt den aktuellen Strafzinssatz für Verwahrgelder und die Höhe der tatsächlich gezahlten Zinsen, die genauen Zahlen werden im nächsten Finanzausschuss erläutert.

Herrn Ballentin interessiert, inwiefern es aufgrund der Pandemie gravierende Veränderungen im neuen Doppelhaushalt geben wird. Sind wir auskömmlich aufgestellt für die nächsten zwei Jahre? Frau Spierling führt dazu wie folgt aus: Derzeit finden die Planberatungen mit den Fachämtern statt. Jedes Konto wird kritisch geprüft. Das Verhältnis zwischen pflichtigen und freiwilligen Aufgaben muss gewahrt werden. Die bisherigen Ansätze sind für den kommenden Doppelhaushalt nicht auskömmlich.

Auf Nachfrage von Herrn Schneider erläutert Frau Spierling den Planansatz der Gemeindestraßen, finanziell wurden diese für 2021 geplant, jedoch praktisch verschoben. Die jährlichen Straßenzustandsbewertungen werden immer haushalterisch berücksichtigt. Die Mittel werden in den nächsten Haushalt übertragen.

Alle Ausschussmitglieder beraten den Bericht in ihren Fraktionen und reichen die Fragen schriftlich bei der Verwaltung, rechtzeitig zum nächsten Finanzausschuss ein.