10.02.2021 - 6 Kurz-Information zum vorläufigen Finanzergebnis...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 10.02.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht/Antwort gem. KV M-V
- Federführend:
- III Senatorin
- Bearbeiter:
- Melanie Hein
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer, Frau Matthiesen, Herr Schneider, Herr Brüggert, Herr Fuhrwerk
Frau Bansemer führt kurz zum vorläufigen Finanzergebnis 2020 aus.
Folgende Punkte wurden besprochen:
- Kompensationsmittel sind nicht gleich Steuerausfälle, wurden aufgrund der letzten Jahre berechnet
- Habenzinsen werden bei den sonstigen Aufwendungen verbucht
- Was sind „privat-rechtliche Leistungsentgelte“? Hierüber wird Frau Bansemer im nächsten Ausschuss berichten.
- Sind Coronahilfen des Landes zurückzuzahlen? Frau Bansemer beantwortet diese Frage mit einem „nein“, das Land behält sich jedoch vor, in 2021 zuviel gezahlte Hilfen aus 2020 zu verrechnen.
- Mittel für Bauunterhaltungsmaßnahmen sind übertragbar auf das Jahr 2021
- gestiegene Benutzungsgebühren Gräber (Friedhof) – hierzu wird ebenfalls im nächsten Ausschuss berichtet
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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93,8 kB
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