24.04.2014 - 8.5 Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzun...

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Vorlage, mit Genehmigung des Bürgermeisters, Herrn Beyer, mit einer Änderung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses zur Abstimmung gebracht wird.

Folgende Änderung ist in der Anlage der Vorlage vorzunehmen:

Im § 3 Absatz 1 – Punkt 4 der Tabelle „Reisegruppen ab 15 zahlenden Personen – 2,50 EUR“

Wortmeldungen: Herr Hilse; Frau Dr. Framm; Bürgermeister, Herr Beyer

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Dem Beschlussvorschlag soll angefügt werden ...für das Jahr 2014.

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., zieht den gestellten Ergänzungsantrag zurück und stellt folgenden neuen Ergänzungsantrag:

Dem Beschlussvorschlag soll angefügt werden ...gültig bis 31.03.2015.

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE..

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche - gültig bis 31.03.2015.

–         beschlossen

Die Vorlage VO/2014/0891 kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche - gültig bis 31.03.2015.

Abstimmungsergebnis:

–         beschlossen

Ja-Stimmen: 25

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 8

Der Beisitzer Herr Innecken übergibt den Beisitz an Herrn Hilse.