24.04.2014 - 3 Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind:

Dr. Uwe Hoot; Petra Voigt

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass ein interfraktioneller Dringlichkeitsantrag vorliegt, über dessen Aufnahme in die Tagesordnung befunden werden muss.

Er verliest den Antrag VO/2014/0905:
Gegenstand:
Veröffentlichung der Wahlvorschläge zur Wahl der Bürgerschaft in der Hansestadt Wismar am 25.05.2014.

Begründung der Dringlichkeit:

Da die nächste Sitzung der Bürgerschaft erst nach Erscheinen des kommenden Stadtanzeigers stattfindet, ist die Dringlichkeit gegeben.

Beschlussvorschlag:

Die auf der Homepage der Hansestadt Wismar vorliegenden Wahlvorschläge zur Wahl der Bürgerschaft in der Hansestadt Wismar am 25.05.2014 sind im Stadtanzeiger am 17.05. 2014 zu veröffentlichen.

Weiterhin ist diese Veröffentlichung durch wichtige Informationen zum Wahlmodus zu ergänzen.

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, fragt nach, ob die Wortmeldung des Bürgermeisters zu Protokoll genommen werden darf.

Der Bürgermeister, Herr Beyer, stimmt dem zu.

Es erfolgt die Abstimmung über die Protokollierung der Wortmeldung.

–         beschlossen

Der Bürgermeister, Herr Beyer, gab in seiner Wortmeldung die Zusage, dass ein Stadtanzeiger mit den Wahlvorschlägen inklusive alle weiteren Informationen zum Thema Wahl veröffentlicht werden wird.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass sich damit der Dringlichkeitsantrag erledigt hat.

Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

Die Tagesordnung kommt zur Abstimmung.

–         beschlossen