27.03.2014 - 8.7 Erhöhung der jährlichen Förderung des Technisch...

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Beschlussvorlagen VO/2014/0855 – TOP 8.7; VO/2014/0869 – TOP 9.3 und VO/2014/0872 – TOP 9.6 zusammen zur Diskussion aufgerufen werden.

Über die Vorlagen wird getrennt abgestimmt.

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum mit einem jährlichen Betrag von bis zu 150.000,00 Euro.

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Box

Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag zur Vorlage VO/2014/0855:
Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum im Haushaltsjahr 2014 mit einem Betrag von bis zu 150.000,00 Euro.

Frau Berger, Bürgerfraktion, stellt folgende Anfragen nach § 34 KV M-V und bitten um Protokollierung.

1. Ist es wahr, dass ein Schweißroboter gekauft wurde für ca. 80.000,- EUR? Und ist es wahr, dass man diesen nun abbaut, weil man die Betriebskosten für den Schweißroboter nicht mehr bezahlen kann?
2. Wofür sollen die 150.000,00 EUR wirklich ausgegeben werden?

Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Hagemann

Frau Berger, Bürgerfraktion, möchte ihre Fragen, nach dem Stand des derzeitigen Wissen, heute beantwortet bekommen.

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet teilweise die 2. Frage, verweist aber darauf, dass er der falsche Adressat der Fragen sei, da es Fragen sind, welche sich auf eine Gesellschaft beziehen.

Herr Dr. Eigendorf, Bürgerfraktion, stellt folgende Anfrage nach § 34 KV M-V und bittet um Protokollierung.

Welche Faktoren haben dazu geführt, dass die ursprünglichen Kosten nicht eingehalten werden konnten?

Der Bürgermeister, Herr Beyer, teilt mit, dass er diese Frage jetzt nicht beantworten kann.

Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, ändert den eingereichten Änderungsantrag zur Vorlage VO/2014/0855, welcher jetzt wie folgt lautet:

Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum im Haushaltsjahr 2014/2015 mit einem Betrag von bis zu 150.000,00 Euro.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

Es erfolgt die Abstimmung zum Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion, zur Vorlage VO/2014/0855.

–         beschlossen

Es erfolgt die Abstimmung über die modifizierte Vorlage VO/2014/0855.

Beschlussvorschlag:
Die Hansestadt Wismar fördert das Technische Landesmuseum im Haushaltsjahr 2014/2015 mit einem Betrag von bis zu 150.000,00 Euro.

Abstimmungsergebnis:

–         beschlossen