13.12.2012 - 8.2 Haushaltssatzung 2013

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

Wortmeldungen: Frau Sturbeck; Herr Sass; Frau Hagemann; Herr Domke;

                                Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Dr. Eigendorf

Während der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf gibt es einen Zwischenruf des

Bürgermeisters.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht die Sitzung zur Beratung im Präsidium der Bürgerschaft.

Die Sitzung wird um 18:05 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:14 Uhr weitergeführt.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt das Ergebnis der Beratung mit.

Es geht um die Prüfung, ob die Aussagen von Herrn Dr. Eigendorf in dieser Form im öffentlichen Teil möglich sind.

Fortführung der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf.

Weitere Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina;

                                               Herr Dr. Eigendorf

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

Die Vorlage VO/2012/0630 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 15             

Nein Stimmen: 10             

Enthaltungen: 6