08.02.2021 - 12 Sonstiges

Herr Gundlack bezieht sich auf die Publikation der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der von einer stiefmütterlichen Behandlung des Ausschusses und Behinderung der Ausschussarbeit die Rede ist. Er möchte wissen, wer hier wen behindert und mit welchen Maßnahmen wie behindert wurde. Er fordert Frau Tamm auf, dazu Stellung zu nehmen.

Frau Tamm äußert, dass sich diese Vorwürfe auf den Bürgermeister beziehen, indem er sein Benehmen nicht erteilt hat und angekündigt hatte, keine Mitarbeiter in die Ausschusssitzung zu schicken.

Herr Gundlack sieht dies nicht als gegeben!

Herr Schneider sieht auch keine Behinderung an der Durchführung der Ausschussarbeit vorliegen, aber er erinnert an die Anregung an die Fraktion, einen neuen Vorsitzenden vorzuschlagen.

Frau Fust äußert, dass es ihres Erachtens oft Unkenntnis war, was zu Reibereien führte. Der Ausschuss hat nun mal kein Selbstbefassungsrecht. Innerhalb des vorgegebenen rechtlichen Rahmens findet eine gute Zusammenarbeit statt.

Es erfolgt eine Aussprache zum Thema.

Wortmeldungen: Frau Fust, Herr Gundlack, Frau Tamm, Herr Schneider