08.02.2021 - 11 Aussprache über eine Einladung der Verfasser de...

Frau Fust eröffnet die Diskussion über die Einladung und erteilt Herrn Schindler das Wort.

Herr Schindler begründet den Antrag damit: Da in der Bürgerschaftssitzung für die Befassung damit kein Raum gegeben ist, sollte dies im Ausschuss diskutiert werden.

Herr Gundlack bemerkt, dass sich entweder die Fraktionen selbst mit dem Schreiben beschäftigen oder der Ausschuss behandelt dies. Er schlägt vor, die Verfasser zu einer Präsenzsitzung zum Ende des III. Quartals 2021 einzuladen. Eine Online-Sitzung würde hier nichts bringen.

Alle Wortmeldungen sprechen sich grundsätzlich für eine Einladung der VertreterInnen der beiden Ortsgruppen aus. Es erfolgt die Diskussion zur Begegnungsform (digital/Präsenzsitzung) und über den Ort (z.B. ÖSW).

Frau Fust teilt mit, dass bereits in zahlreichen Ausschusssitzungen Vertreter der Gruppen als Gäste teilgenommen haben. Sie regt an, die Gruppen generell mehr mit einzubeziehen, so wie auch die Vertreter des KiJuPa.

Frau Bretschneider weist darauf hin, dass das KiJuPa als Gremium der Bürgerschaft definitiv einen anderen Stellenwert hat. Nach der Geschäftsordnung der BS können Ausschüsse zu einzelnen Tagesordnungspunkten Gäste und Sachverständige hinzuziehen.

Es wird festgehalten, dass die MitgliederInnen des Ausschusses rechtzeitig vorher die Einladung beim Ausschussvorsitzenden in geeigneter Weise zur Tagesordnung beantragen.

Es wird über die Einladung zu einem persönlichen Gespräch in einer Präsenzsitzung vor den Sommerferien per einfachem Schreiben an die Gruppen ohne inhaltliche Wertung abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Es wird über eine Einladung an die Gruppen ohne inhaltliche Wertung und Freistellung der Entscheidung, ob persönliches oder digitales Gespräch durch die Gruppen, abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Damit wird sich mehrheitlich für eine wertungsfreie Einladung zu einer Präsenzsitzung vor Beginn der Sommerferien ausgesprochen. Der Vorsitzende wird gebeten, die VerfasserInnen des Anschreibens zu einem gemeinsamen Gespräch einzuladen. Ort und Zeit werden nach der pandemischen Lage entsprechend bis zum Sommer mitgeteilt.

Wortmeldungen: Frau Fust, Herr Schindler, Herr Weinhold, Herr Gundlack, Herr Schneider, Frau Bretschneider, Herr Dr. Lüth, Frau Tamm, Frau Petzsch