08.02.2021 - 10 Aussprache über eine verbindliche Form des Prot...

Frau Fust bittet Herrn Schindler, zum Antrag auszuführen.

Herr Schindler hatte in der vorherigen Ausschusssitzung den Eindruck, dass die Form des Protokolls noch nicht geregelt wurde und hier noch Redebedarf bestünde, da es eine 1/2stündige Diskussion gab. Daher hat er eine Aussprache beantragt.

Frau Fust befürwortet die derzeitige Protokollführung und verweist auf die Möglichkeit einer zu protokollierenden Wortmeldung. Sie weist außerdem darauf hin, dass es für den Nachhaltigkeitsausschuss keine eigene Geschäftsordnung gibt. Somit ist die Geschäftsordnung der Bürgerschaft maßgebend. Und diese sieht ein Ergebnisprotokoll vor.

Frau Bretschneider verweist vor allem auf die bevorstehende Überarbeitung der GO der BS und die mit der Protokollerstellung jetzt bereits verbundene Arbeit.

Es erfolgt eine rege Aussprache zum Thema. Im Tenor wird ein Ergebnisprotokoll befürwortet.

Herr Schindler bedankt sich.

Wortmeldungen: Frau Fust, Herr Schindler, Herr Gundlack, Frau Bretschneider, Herr Schneider, Frau Tamm