13.09.2021 - 10 Straßenmusik und Straßenkunst in Wismar

Wortmeldungen:

Diese Vorlage ist ebenfalls eine verwiesene Vorlage aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 26.08.2021. Herr Kargel bittet die einreichende Fraktion Liberale Liste – FDP/CDU-Fraktion/Born, Torsten um Erläuterungen.

Für die Straßenmusik und Straßenkunst in der Hansestadt Wismar ist ergänzend zur Sondernutzungssatzung eine Allgemeinverfügung zu erlassen und eine Änderung der Sondernutzungssatzung vorzubereiten. Diese Allgemeinverfügung sollte die Ruhezeiten für bestimmte Bereiche konkret regeln und einen festen Schallpegel aufnehmen, der nicht überschritten werden darf.

Die CDU-Fraktion macht keine Ausführungen dazu.

Herr Dr. Reimann erklärt, dass der vorliegende Bericht/Antwort der Verwaltung (VO/2021/4047-01) ausreichend und aussagefähig ist.

Wortmeldungen: Frau Schmidt-Blaahs, Herr Senator Berkhahn, Herr Fuhrwerk

Herr Kargel schlägt vor, dass die Vorlage nicht weiter beraten werden soll und somit zurückgezogen wird. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.