Wortmeldungen:

      Skateranlage am Kagenmarkt

Herr Rakow erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Skateranlage am Kagenmarkt und wann diese gebaut wird.

Frau Domschat-Jahnke antwortet, dass die Ausschreibung erfolgt ist. Das Ergebnis der Ausschreibung befindet sich noch in der Prüfung. 

      Förderprogramme für die Stadt

Frau Schmidt-Blaahs möchte wissen, ob und welche Förderprogramme für die Hansestadt Wismar greifen und wo diese einsehbar sind.

Frau Domschat-Jahnke empfiehlt, dass diese Anfrage an den Wirtschaftsausschuss gestellt werden sollte, da dieser sich u. a. mit den verschiedensten Förderkulissen, die durch die Hansestadt Wismar in Anspruch genommen werden, befasst.

      Ausschreibung Mitarbeiter „Baumkataster“

Frau Schmidt-Blaahs fragt, warum diese Stelle durch den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb ausgeschrieben wurde.

Herr Kargel schlägt vor, dass diese Frage durch die Verwaltung im „nicht öffentlichen Teil“ der Sitzung beantwortet wird.

      HEVAG-Gelände

Frau Schmidt-Blaahs möchte wissen, ob und wann die Einwohner, die bei der öffentlichen Bekanntmachung ihre Bedenken in schriftlicher Form zum genannten Bauvorhaben geäußert haben, mit einer Antwort der Verwaltung rechnen können.

Frau Domschat-Jahnke versichert, dass jeder Einwänder schriftlich eine Antwort durch die Verwaltung erhält, wenn die Abwägung erfolgt ist und nachdem sich die Bürgerschaft abschließend mit dem Satzungsbeschluss befasst hat.

Eine weitere Frage von Frau Schmidt-Blaahs betrifft die Baumfällungen auf dem Gelände, die jüngst durchgeführt wurden und eine Nachfrage zum erfolgten B/A der Verwaltung.

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass die Fällungen nicht durch das Bauamt ausgeführt wurden.

Frau Domschat-Jahnke und Herr Kargel bekräftigen, dass Nachfragen zum erfolgten B/A bezüglich der Thematik über den Bürgermeister erfolgen sollten.

Weiter thematisiert von Frau Schmidt-Blaahs den Bericht/Antwort des EVB ebenfalls zu den Baumfällungen. Hier wird in der Anlage auf ein Gutachten von 2013 zur Bodenuntersuchung des Grundstückes „Kuhweide“ in Wismar hingewiesen. Warum fand dieses Gutachten in der öffentlichen Auslegung keine Berücksichtigung?

Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung eine Antwort darauf geben.

      Protokoll der Sitzung vom 14.12.2020

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass die Antwort zu der Frage „B-Plan Wohn- und Mischgebiet Schweriner Straße/Westfriedhof“ aus der o. g. Sitzung dem Protokoll der Sitzung vom 08.03.2021 im „öffentlichen Teil“ beigefügt wird.

Antwort:

Bürgermeister-Haupt-Straße – Information zum Stand des Bebauungsplanes (B-Plan) „Wohn- und Mischgebiet Schweriner Straße/Westfriedhof“

Das Vorhaben befindet sich innerhalb des genannten B-Planes. Dieser ist seit dem 08.09.2001 rechtskräftig. Der Grundstückseigentümer möchte ein Vorhaben realisieren, das nicht den Festsetzungen des B-Planes entspricht. Deshalb beabsichtigt der Vorhabenträger einen Antrag auf Änderung des B-Planes zu stellen.

Sofern der Verwaltung seitens des Vorhabenträgers Unterlagen vorliegen, wird eine Vorlage zur Einleitung des B-Planverfahrens (B-Planänderung) einschl. eines städtebaulichen Konzeptes erarbeitet und dem Bau- und Sanierungsausschuss und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt.

Herr Kargel beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:24 Uhr.

Die Gäste verlassen die Sitzung.

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.