08.03.2021 - 8 Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Wortmeldungen:

Herr Kargel bittet die Verwaltung um Erläuterungen.

 

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass das Regionale Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum in den Jahren 2011/2012 erarbeitet worden war und durch den Regionalen Planungsverband damals bestätigt und für die weitere Umsetzung freigegeben worden ist. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung im Juni 2013 auch mit den Vertretungen der acht Umlandgemeinden diesem Konzept zugestimmt.

 

Seit Erstellung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes sind umfangreiche Entwicklungen und Ansprüche des Einzelhandels und der Unternehmen auch im Stadt-Umland-Raum zu verzeichnen, so z. B. gab es Betriebsaufgaben und –verlagerungen sowie Neuansiedlungen von Einzelhandelseinrichtungen.

 

Im April 2018 wurde sich mit den Stadt-Umland-Gemeinden und dem Amt für Raumordnung darauf verständigt, eine Überprüfung der Zielaussagen des Regionalen Einzelhandelskonzeptes vorzunehmen und an aktuelle Entwicklungen und geänderte rechtliche Vorgaben anzupassen. Das Amt für Raumordnung hat in Zusammenarbeit mit dem Ministerium und den Umlandgemeinden sowie der Kreisstadt Wismar die vorliegende Fortschreibung erarbeitet. Ziel ist es weiterhin die Stärkung/Sicherung der Altstadt als Zentrum und die Nahversorgung in den einzelnen Stadtteilen.

 

Es ist vorgesehen, nach ca. 5 Jahren (2025) eine Evaluierung vorzunehmen und das Regionale Einzelhandelskonzept dann bei Bedarf weiter anzupassen.

 

Herr Kargel dankt Frau Domschat-Jahnke für die Erläuterungen und bittet um Wortmeldungen.

 

Wortmeldungen: Frau Schmidt-Blaahs, Frau Domschat-Jahnke, Herr Kargel, Herr Tewes, Herr Kargel, Herr Dr. Schubach, Frau Schmidt-Blaahs, Frau Domschat-Jahnke, Frau Schmidt-Blaahs, Frau Domschat-Jahnke, Herr Kargel, Herr Rakow, Herr Kargel

 

Nach einer ausführlichen Diskussion durch die Ausschlussmitglieder wird durch Herrn Kargel und

Frau Schmidt-Blaahs angeregt, dass durch die Änderungen im Stadt-Umland-Raum die Zuwächse

der Verkehrsraumflächen ermittelt werden. 

 

Herr Kargel lässt über die Vorlage abstimmen.

 

 

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Beschluss:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bestätigt die „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ in der vorliegenden Form (siehe Anlage).

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ermächtigt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar der „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ durch Unterzeichnung zuzustimmen.
 

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 3

 

Nein-Stimmen:1

 

Enthaltungen:5

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage