01.11.2021 - 7 Sonstiges

Herr Dr. Grützmacher kam noch mal auf die Vorlage Haushaltssatzung 2022/2023 TOP 5 zu sprechen und ergänzte zur Frage „der Tarifverhandlungen“, dass der letzte Tarifvertrag noch bis 31.12.2022 läuft und in der Haushaltsberechnung berücksichtigt wurde. Erst danach wird neu verhandelt. Herr Gundlack korrigierte seine Nachfrage und teilte mit, dass er die Besoldungsanpassung gemeint hätte. Herr Dr. Grützmacher machte darauf aufmerksam, dass für die HWI der TVöD VKA gelte. Derzeit wird der TVöD-L (Landesverwaltung) verhandelt. Für die HWI ist aber der TVöD VKA einschlägig, der noch bis 2022 läuft. Die (Beamten-)Besoldungsanpassungen orientieren sich in der Regel an den Abschlüssen der Tarifbeschäftigten.

(Herr Naumann richtete eine Pause von 1 Minute ein (19.35 Uhr bis 19.36 Uhr) und stellte im Anschluss der Pause die Nichtöffentlichkeit her.)