07.06.2021 - 6 Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Träg...

Von Seiten der Verwaltung führte Herr Dr. Grützmacher zur Thematik ein. Von Seiten der antragstellenden Fraktion DIE LINKE. gab Herr Krumpen eine Stellungnahme zum Antrag ab. Danach folgte die Diskussion.

Wortmeldungen: Herr Schneider, Herr Dr. Grützmacher, Herr Naumann, Herr Krumpen, Frau Wurm, Frau Runge

Eine persönliche Teilnahme an der Sitzung des Verwaltungsausschusses durch den angekündigten Experten war leider nicht möglich. Herr Dr. Grützmacher machte deutlich, dass die Verwaltung uneingeschränkt an ihrem Bericht/Antwort zum Thema festhält.

Fragen zu den Geräten, technischen Problemen, der Finanzierung blieben strittig.

Im Ergebnis der Diskussion kann aber festgehalten werden, dass die Verwaltung die Förderkulisse und weitere Grundlagen zur Förderung prüfen wird. Das Ergebnis der Prüfung soll in einer Videokonferenz oder anderen geeigneten Veranstaltung eventuell mit den 3 beteiligten Ausschüssen sowie einem Experten/Sachverständigen Anfang August 2021 vorgestellt werden.

Dieses Thema wird daher vertagt.

Sobald nähere Informationen vorliegen, wird die Verwaltung die Mitglieder informieren.

(Herr Naumann richtete um 20.07 Uhr eine Pause ein.

Frau Seidenberg und Frau Runge verließen den Sitzungsraum um 20.08 Uhr.

Die Sitzung wurde weitergeführt um 20.10 Uhr.

Frau Seidenberg und Frau Runge betraten den Sitzungsraum um 20.12 Uhr.)

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister schnellstmöglich geeignete mobile Raumluftanlagen (Hepa-/Aktivkohlefilteranlagen) zur Verminderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für SchülerInnen und LehrerInnen in allen Schulen städtischer Trägerschaft anzuschaffen.

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Anwendung dieser mobilen Anlagen auch in den Eigenbetrieben der Hansestadt Wismar als Trägerin von Kitas und Horteinrichtungen schnellstmöglich erfolgen kann.

Für die Finanzierung sollen geeignet Bundesfördermittel und ggf. Landesfördermittel abgerufen werden. Die Bereitstellung von Eigenmitteln soll kurzfristig im Rahmen der durch die Corona Pandemie eingeplante Erhöhung der Kassenkredite erfolgen. Alternativ ist zu prüfen, wie eine Finanzierbarkeit von Luftfilteranlagen kurzfristig realisiert werden kann.

In Anbetracht der Dringlichkeit und des Gesundheitsschutzes von Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Lehrkräften werden Maßnahmen zur Durchführung und Sicherstellung des Schul-/Kitabetriebes höchste Priorität eingeräumt. 

Abstimmungsergebnis: