01.11.2021 - 9 Aufstellwände für Graffiti in der Hansestadt Wi...

Wortmeldungen: Herr Prof. Winkler, Herr Dr. Schubach, Herr Senator Berkhahn,

Frau Lechner, Herr Box, Frau Schneider, Herr Brüggert, Herr Maué, Frau Tamm,

Frau Hagemann, Frau Grohmann

Herr Dr. Schubach erhält das Wort.

Er informiert, dass die Vorlage, wie in der Augustsitzung des Fachausschusses festgelegt, überarbeitet wurde und heute zur Beratung vorliegt. Eine Information erfolgt über den Inhalt der Änderungen.

Herr Senator Berkhahn stellt fest, dass die Formulierung des Beschlussvorschlags sehr allgemein gehalten ist. Er schlägt eine Konkretisierung vor.

„Die Bürgerschaft beschließt die in der Begründung aufgeführte Konzeption und die Standorte für die Installation geeigneter Aufstellwände für Graffiti in der Hansestadt Wismar. Sollten dafür Kosten anfallen, so ist ein entsprechender Posten im nächsten Haushalt vorzusehen.“

Herr Senator Berkhahn verlässt um 17:45 Uhr die Sitzung.

In der Diskussion wird festgestellt, dass dem Vorschlag der Konkretisierung des Beschlussvorschlages durchaus zugestimmt werden könnte. Hiermit würde ein Ergebnis erreicht und das Thema könnte auch später wieder neu aufgegriffen werden. Voraussetzung der Abstimmung ist jedoch die Zustimmung des Einreichers.

Auf Nachfrage stimmt Herr Dr. Schubach zu und bittet den Vorschlag nochmals zu verlesen.

Frau Grohmann verliest den Beschlussvorschlag.

„Die Bürgerschaft beschließt die in der Begründung aufgeführte Konzeption und die Standorte für die Installation geeigneter Aufstellwände für Graffiti in der Hansestadt Wismar. Sollten dafür Kosten anfallen, so ist ein entsprechende Posten im nächsten Haushalt vorzusehen.“

Herr Prof. Winkler lässt hierüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ja-Stimmen:  9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  0