06.09.2021 - 4 Bestätigung der Tagesordnung

Wortmeldungen: Herr Prof. Winkler, Herr Fröhlich, Frau Hagemann, Herr Brüggert,

Frau Gründemann, Herr Kylan

Die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung ist erfolgt.

Herrn Prof. Winkler liegt ein Antrag der CDU-Fraktion vor. Der Antrag wird im Wortlaut verlesen. „Die CDU-Fraktion  beantragt die Aufnahme des dauerhaften Tagesordnungspunktes „KiJuPa“ im Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales. Des Weiteren wird beantragt, den Mitgliedern des KiJuPa zu genanntem Punkt dauerhaft das Rederecht einzuräumen.“

Herr Fröhlich informiert, dass in der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe „Begleitung Kinder- und Jugendparlament“ am 17. August die Idee entstanden ist, diesen Antrag zu stellen.

Damit soll den Kindern und Jugendlichen auch eine Hemmschwelle genommen werden, um über Probleme zu sprechen oder sich auch zu anderen Themen, zu äußern.

In der Diskussion erfolgen Meinungsäußerungen dazu, welche Gründe dafür oder auch dagegen sprechen, diesem Antrag zu folgen. Eine Beschlussfassung zur Einräumung eines dauerhaften Rederechtes ist nicht notwendig, da für die Vertreter des Kinder- und Jugendparlamentes grundsätzlich ein Rederecht in den Sitzungen besteht. Es erfolgt der Vorschlag, diesen Tagesordnungspunkt grundsätzlich nach dem TOP 5 zu beraten, da es sich bei den Vertretern auch um jüngere Kinder oder Jugendliche handelt. Dem Vorschlag könnten die Anwesenden folgen.

Abstimmung über den Antrag:

Die CDU-Fraktion beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Kinder- und Jugendparlamentes“ im Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales. Dieser wird als TOP 6

in die Tagesordnung der Sitzungen aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ja-Stimmen:   9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:   0

Herr Prof. Winkler lässt über die erweiterte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ja-Stimmen:     9

Nein-Stimmen:   0

Enthaltungen:     0