07.06.2021 - 14 Antrag des KiJuPa: Nutzung des Glashauses im Bü...

Wortmeldungen: Frau Stemmler, Herr Brüggert, Herr Fröhlich, Frau Gründemann,

Frau Hagemann, Herr Prof. Winkler, Frau Kanka-Maue, Herr Box

Der Tagesordnungspunkt 14 und 15 werden zusammenhängend beraten.

Informationen erfolgen von Frau Stemmler (Kinder- und Jugendparlament) zum Projekt. Es bestehen nur wenige Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Wismar zur Durchführung von Veranstaltungen. Das Glashaus im Bürgerpark wird für die Öffentlichkeit seit Jahren nicht mehr genutzt und wurde deshalb als in Frage kommendes Objekt aufgegriffen.

Herr Brüggert ergänzt, dass das Thema durch die CDU-Fraktion aufgenommen wurde. Der Bürgermeister wurde zur Prüfung beauftragt, ob das Objekt zur Nutzung in Frage kommt. Die Antwort liegt in Form des Berichtes/Antwort vor. Diese ist aber nicht zufriedenstellend. Wenn das Glashaus nicht zur Nutzung geeignet ist, müssen andere Möglichkeiten in der Stadt geprüft werden. Die Bildung einer Arbeitsgruppe wird positiv gesehen.

Von Herrn Fröhlich erfolgen Ausführungen zur Thematik. Hierbei bezieht er sich im Besonderen auf den vorliegenden Bericht/Antwort. Eine Erläuterung erfolgt zur Arbeit der Arbeitsgruppe. In dieser können Ideen/Schwerpunkte zusammen getragen und beraten werden.

Die Konstituierung der Arbeitsgruppe soll nach der Sommerpause erfolgen.

Änderungsantrag (Frau Gründemann/Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)

„Der Ausschuss beschließt, dass der Bürgermeister bei der Bildung der Arbeitsgruppe, die Fraktionen mit einzubeziehen hat.“

Frau Kanka-Maue erhält Rederecht.

Zum Änderungsantrag erfolgt eine Diskussion. Wortmeldungen erfolgen von Frau Gründemann, Frau Hagemann, Herrn Prof. Winkler, Herrn Brüggert, Frau Kanka-Maue, Herr Box, Herrn Senator Berkhahn. Es wird vorwiegend über die Formulierung des Änderungsantrages diskutiert, zur Arbeit der Arbeitsgruppe (wird nicht öffentlich arbeiten/keine Bürgerbeteiligung von Jugendlichen vorgesehen), Hinweis auf die Abstimmung der Tagesordnungspunkte, der Sonderstellung des Kinder- und Jugendparlamentes, welches für alle Kinder und Jugendlichen der Stadt eintritt sowie einem Hinweis, dass die Arbeitsgruppe in erster Linie wegen der Thematik „Nutzung Glashaus“ seine Arbeit aufnimmt.

Zum TOP 14 erfolgt keine Abstimmung zum Beschlussvorschlag.

Die Abstimmung zum Änderungsantrag erfolgt unter dem TOP 15.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine Nutzung des Glashauses im Bürgerpark gemäß Konzeptvorschlag des Kinder- und Jugendparlaments möglich ist. Weiterhin wird der Bürgermeister gebeten, Finanzierungsquellen zur Umsetzung des Konzepts aufzuzeigen.