07.06.2021 - 12 Mobile Luftfilter für Schulen und Kitas in Träg...

Wortmeldungen: Frau Hagemann, Herr Prof. Winkler, Herr Dr. Grützmacher, Herr Senator Berkhahn, Herr Brüggert, Frau Tamm

Frau Hagemann führt in die Vorlage ein.

Sie erläutert die Gründe, warum durch die Fraktion diese Vorlage erarbeitet wurde. Ein Hinweis erfolgt darauf, dass die einreichende Fraktion DIE LINKE vorsieht, diese Vorlage umzuformulieren. Grund hierfür ist ein zwischenzeitlich aufgelegtes Förderprogramm der Bundesregierung. Die Möglichkeit einer Inanspruchnahme von Fördermitteln soll geprüft werden.

Von Herrn Dr. Grützmacher erfolgt eine Information über das Angebot des Bürgermeisters, eine Veranstaltung für die Politik und Verwaltung mit Herrn Prof. Dr. Hübner (Facharzt für Hygiene und Umweltmedizin) von der Unimedizin Greifswald durchzuführen.

Herr Senator Berkhahn schlägt vor, den Antrag der Fraktion DIE LINKE noch bis zum August zu verändern, um Herrn Prof. Dr. Hübner, für die Sitzung im August, einladen zu können.

Frau Hagemann teilt mit, dass die Zeitschiene für zu eng bemessen, gesehen wird.

Herr Brüggert schlägt zur vor, die Thematik nochmals in den Fraktionen zu beraten. Er gibt den Hinweis, die Förderkulisse abzuwarten und diese zu prüfen, welche Möglichkeiten zur Nutzung von Fördermitteln sich ergeben.

Frau Tamm macht darauf aufmerksam, dass ein Prüfauftrag aus der Politik schon erfolgt ist.

Herr Dr. Grützmacher gibt einen Hinweis auf den Artikel der Ostsee-Zeitung vom 7. Mai 2021. In diesem Artikel hat sich auch Herr Prof. Dr. Hübner zu diesem Thema geäußert. Die Stadt Greifswald hat für ihre Stadt flächendeckend diese mobilen Luftfilter für die Schulen angeschafft. Es liegt die Rückinformation vor, dass die Lehrkräfte in der Praxis festgestellt haben, dass diese sehr laut sind. Vom Bildungsministerium, Lagus und Städte- und Gemeindetag wurde die Anschaffung nicht empfohlen.

Herr Prof. Winkler lässt darüber abstimmen, dass der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales im August neu formuliert wird. Herr Prof. Dr. Hübner wird zur Sitzung eingeladen.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ja-Stimmen:  6

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  3

Eine Abstimmung zum Beschlussvorschlag ist nicht erfolgt.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister schnellstmöglich geeignete mobile Raumluftanlagen (Hepa-/Aktivkohlefilteranlagen) zur Verminderung des Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für SchülerInnen und LehrerInnen in allen Schulen städtischer Trägerschaft anzuschaffen.

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Anwendung dieser mobilen Anlagen auch in den Eigenbetrieben der Hansestadt Wismar als Trägerin von Kitas und Horteinrichtungen schnellstmöglich erfolgen kann.

Für die Finanzierung sollen geeignet Bundesfördermittel und ggf. Landesfördermittel abgerufen werden. Die Bereitstellung von Eigenmitteln soll kurzfristig im Rahmen der durch die Corona Pandemie eingeplante Erhöhung der Kassenkredite erfolgen. Alternativ ist zu prüfen, wie eine Finanzierbarkeit von Luftfilteranlagen kurzfristig realisiert werden kann.

In Anbetracht der Dringlichkeit und des Gesundheitsschutzes von Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Lehrkräften werden Maßnahmen zur Durchführung und Sicherstellung des Schul-/Kitabetriebes höchste Priorität eingeräumt.