01.02.2021 - 3 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Brüggert informiert, dass im Dezember 2020 durch die CDU-Fraktion die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes schriftlich beantragt wurde. (Sachstandsbericht „Demokratie Leben“) Die Sitzung für Januar wurde abgesagt und in die Februar-Sitzung wurde dieser TOP nicht zur Beratung aufgenommen. Das wird kritisiert.

Herr Prof. Winkler erläutert die Gründe, warum hierzu heute keine Beratung stattfindet. Wenn es die Rahmenbedingungen in der Corona-Pandemie wieder zulassen, kommt das Thema auf die Tagesordnung zur Beratung.

Zur Tagesordnung liegen keine Ergänzungswünsche vor.

Herr Prof. Winkler lässt über die Tagesordnung abstimmen.

Die Tagesordnung wird mehrheitlich beschlossen.