16.12.2021 - 12.1 Erweiterung der Öffnungszeiten der öffentlichen...

Herr Müller löst Frau Tamm als Beisitzer ab.

Begründung: Frau Tamm

Frau Tamm löst Herrn Müller als Beisitzerin ab.

Wortmeldungen: Herr Toni Brüggert, Herr Beyer, Herr Berkhahn

Frau Prof. Dr. Wienecke, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Angebot an Toiletten für Menschen mit Behinderungen im Bereich der Altstadt auszuweiten, so dass diese idealerweise 24/7 zur Verfügung stehen.

Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Toni Brüggert

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.:

- abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie das Angebot an Toiletten für Menschen mit Behinderungen im Bereich der Altstadt ausgebaut werden kann, so dass diese idealerweise 24/7 zur Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen