16.12.2021 - 10.4 Änderungsantrag: Zusätzliche Mittel für die För...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 16.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Fuhrwerk, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, modifiziert den Fraktionsantrag VO/2021/4022-06 und stellt als Einreicher folgenden Änderungsantrag:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, die Aufnahme von zusätzlichen Mitteln zur Förderung von Barrierefreiheit im Rad- und Fußverkehr in den Doppelhaushalt 2022/2023 in Höhe von 100.000 Euro pro Jahr. Die Mittel sind für nachträgliche Absenkung von Bordsteinen, Versetzen bzw. Errichtung von Straßenschildern sowie Markierungsarbeiten vorzusehen, die den Zweck der Förderung von Barrierefreiheit im Rad- und Fußverkehr verfolgen.
Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Berkhahn, Herr Toni Brüggert
Abstimmungsergebnis:
- abgelehnt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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721,4 kB
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