16.12.2021 - 10.3 Änderungsantrag: Einstellung von zusätzlichen M...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 16.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Fuhrwerk, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, modifiziert den Fraktionsantrag VO/2021/4022-05 und stellt als Einreicher folgenden Änderungsantrag:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Übertragung der nicht genutzten Eigenmittel in von Höhe von 200.000 € aus dem Haushaltsjahr 2021 Position 54101020 „ÖPNV-Konzept-barrierefreier Haltestellenumbau“ in das Haushaltsjahr 2022. Mit der Umsetzung der Maßnahme ist 2022 zwingend zu beginnen.
Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Berkhahn
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Übertragung der nicht genutzten Eigenmittel in von Höhe von 200.000 € aus dem Haushaltsjahr 2021 Position 54101020 „ÖPNV-Konzept-barrierefreier Haltestellenumbau“ in das Haushaltsjahr 2022. Mit der Umsetzung der Maßnahme ist 2022 zwingend zu beginnen.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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82,9 kB
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