16.12.2021 - 8 Mitteilungen des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informiert über folgende Themen:

1. Corona-Pandemie,

2. 20-Jahre Welterbe - Auftaktveranstaltung

3. Kommunalgipfel,

4. Innenstadtentwicklung (Bundesförderprogramm und Landesmittel aus dem Haushalt),

5. Übergabe Skaterpark am Kagenmarkt,

6. Kreistagssitzung,

7. Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für Sandra Rieck,

8. aktuelle und künftige Veranstaltungen,

9. Dankesworte und Weihnachtsgrüße.

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., hat eine Nachfrage zu dem Antrag zur Belebung der Innenstadt. Er möchte wissen, ob dieser Antrag bereits Bestandteil des Wirtschaftsplanes für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WiföG) ist. Und wenn ja, ob in voller Höhe? Und ob die Bürgerschaft an der Umsetzung dieser Fördermittel beteiligt ist?

Herr Beyer teilt mit, dass es hierzu noch eine Vorlage geben wird. Die Bürgerschaft wird an der Teilnahme von Förderprogrammen mitentscheiden.

Der Präsident überprüft die Anwesenheit der Stimmberechtigten, die per Videokonferenz teilnehmen. Anwesend sind zu diesem Zeitpunkt: Herr Domke, Herr Gundlack, Herr Dr. Schubach, Herr Schneider, Herr Prof. Dr. Winkler, Herr Albrecht, Frau Runge und Herr Born.