30.09.2021 - 11.3 Aufhebung Beschlussvorlage Einvernehmen der Gem...

Begründung: Herr Berkhahn

Herr Dr. Schubach, PIRATEN, stellt folgenden Änderungsantrag und bittet um Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss:

1) Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Punkt 1 und Punkt 2 Anstrich 1 des als beiligenden……

Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Krumpen, Herr Berkhahn, Herr Beyer, Frau Fust, Herr Berkhahn, Herr Tiedke

Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, stellt folgenden Änderungsantrag:

3) Der Unterrichtungspflicht ihr für das gemeindliche Planungsinteresse bedeutende Vorhaben wird der Bürgerschaft gegenüber wie folgt nachgekommen:

1. als Bericht des Bürgermeisters im Ratsinformationssystem (schriftlich) und

2. in Ergänzung dazu als Information im Bau- und Sanierungsausschuss (mündlich).

Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Beyer

Herr Sieg, Fraktion DIE LINKE., weist darauf hin, dass der Begründer der Vorlage diese in den Ausschuss haben möchte und da er Einreicher ist, wäre dieser TOP heute von der Tagesordnung.

Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Dr. Schubach, Herr Tom Brüggert, Frau Runge

Frau Fust, Fraktion DIE LINKE., beantragt die Verweisung mit den Änderungsanträgen in den Bau- und Sanierungsausschuss.

Es erfolgt die Abstimmung zur Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss mit den Änderungsanträgen der PIRATEN und Fraktion Liberale Liste – FDP.

- beschlossen

Die Sitzung wird um 18:55 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 19:14 Uhr weitergeführt.