26.08.2021 - 9 Mitteilungen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 26.08.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister informiert über folgende Themen:
1. Corona-Pandemie,
2. Übergabe der beiden großen Schulprojekte,
3. Gewerbegebiet Kritzow,
4. Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen,
5. Projektaufruf 2022 zum Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus,
6. Radwegekonzept,
7. Antrittsbesuch vom Landrat Tino Schomann,
8. Wahlen,
9. Unternehmerin des Jahres,
10. Late Night Shopping,
11. Gespräch mit dem PSV,
12. Svenska Dagar,
13. aktuelle und künftige Veranstaltungen.
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt folgende Fragen an den Bürgermeister:
1. Wie ist der Stand bei der Sanierung des Ostseeküstenradweges aus den Mitteln des Landes Mecklenburg-Vorpommern? Werden die angedachten, beantragten und bewilligten Maßnahmen bis Ende des Jahres fristgerecht umgesetzt?
2. Die zweite Frage bezieht sich auf den Radverkehr.
Wie viele Anträge aus dem Programm Stadt und Land hat die Hansestadt Wismar bisher gestellt? Er bittet, den aktuellen Stand zu erfahren?
3. Der Fraktion DIE LINKE. erreichte ein Schreiben von einer Gruppe von Menschen die sich darüber beklagen, dass sie durch die Hansestadt Wismar aufgefordert sein sollen ihr Grün vor der Tür bzw. Bänke und Blumentöpfe, zu entfernen.
Herr Krumpen bittet um Zusendung des Schreibens der Verwaltung an die Fraktionen, damit diese den Sachstand der Verwaltung kennen und entsprechend reagieren können.
Herr Beyer wird die erste und zweite Frage schriftlich beantworten.
Zur dritten Frage teilt Herr Beyer mit, dass die Verwaltung nur mutmaßen kann um welches Schreiben es gehen könnte. Ein Mitglied des Bauausschusses hat schon um entsprechende Ausführungen gebeten, welchen die Verwaltung auch dort nachkommen wird.