29.04.2021 - 11.1 Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar ...

Begründung: Herr Beyer

Wortmeldung: Herr Tiedke

Herr Sieg, Fraktion DIE LINKE. stellt einen Änderungsantrag:

Abschnitt 4.1.1 ZVB Hauptzentrum Wismarer Innenstadt mit Ergänzungsbereichen unter Punkt b) sind die Ergänzungsbereich zu streichen und unter Punkt c sind die Ziffern 2 bis 4 zu streichen.

Abschnitt 4.1.1 ZVB Hauptzentrum Wismarer Innenstadt mit Ergänzungsbereichen unter Punkt b) sind die Ergänzungsbereich zu streichen und unter Punkt c sind die Ziffern 2 bis 4 zu streichen.

Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Frau Tamm, Herr Tiedke, Herr Helbig, Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Beyer, Herr Domke, Herr Berkhahn, Herr Toni Brüggert, Frau Fust, Herr Beyer

Herr Tom Brüggert , CDU-Fraktion, beantragt die Schließung der Rednerliste.

Die Präsidentin teilt mit, welche Wortmeldungen noch auf der Rednerliste stehen: Herr Tiedke, Herr Krumpen, Herr Fuhrwerk, Herr Sieg

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag zur Geschäftsordnung.

- beschlossen

Wortmeldungen: Herr Tiedke, Herr Krumpen, Herr Fuhrwerk, Herr Sieg

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.:

- abgelehnt

Beschluss:

1.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bestätigt die „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ in der vorliegenden Form (siehe Anlage).

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ermächtigt den Bürgermeister der Hansestadt Wismar der „Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum, Fortschreibung des

Regionalen Einzelhandelskonzeptes von 2012“ durch Unterzeichnung zuzustimmen.

3.  Sofern konkrete Planungen zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen in der Hansestadt Wismar beabsichtigt sind, ist die Bürgerschaft wie auch gesetzlich vorgeschrieben über die erforderliche Bauleitplanung mit Beschlussfassungen einzubinden.
 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen