25.02.2021 - 11.10 Barrierefreie und gesondert zu führende Geh- un...

Begründung: Herr Krumpen

Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Krumpen, Herr Berkhahn, Herr Krumpen, Herr Berkhahn, Herr Beyer, Herr Domke, Herr Berkhahn,

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

Der Senator schlägt hinsichtlich des ersten Satzes folgende Änderung vor:

Die Bürgerschaft beschließt, dass die Verwaltung der Hansestadt Wismar folgende Prämissen für die weitere Planung und Entwicklung der Geh- und Radwege im Zusammenhang mit dem Hochbrückenersatzbau berücksichtigt und gegenüber dem Straßenbauamt (SBA) entsprechend dem BA vom 23.02.2021 mit der Nummer 3829-01 vertritt.

Die Präsidentin unterbricht die Sitzung für eine Beratung.

Die Sitzung wird um 18:12 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:17 Uhr weitergeführt.

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., modifiziert im Namen aller Einreicher die Vorlage dahingehend dem Änderungsvorschlag des Senators zu folgen.

Wortmeldungen: Frau Hagemann, Herr Beyer, Herr Tom Brüggert

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Bau – und Sanierungsausschuss.

- abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass die Verwaltung der Hansestadt Wismar folgende Prämissen für die weitere Planung und Entwicklung der Geh- und Radwege im Zusammenhang mit dem Hochbrückenersatzbau berücksichtigt und gegenüber dem Straßenbauamt (SBA) entsprechend dem BA vom 23.02.2021 mit der Nummer 3829-01 vertritt.

1. Die der Landesstraße L 12 zugeordneten und im Zusammenhang mit dem Hochbrückenersatzbau neu zu errichtenden Geh- und Radwege sind barrierefrei und kreuzungsarm zu planen und in das bestehende Geh- und Radwegenetz einzubinden.

2. Die der Landesstraße L 12 zugeordneten und im Zusammenhang mit dem Hochbrückenersatzbau neu zu errichtenden Geh- und Radwege sind nicht direkt parallel zum Hochbrückenersatzbau zu planen.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen